Einbringung von Vorschlägen noch bis Mitte Juni möglich
Gut besucht war Anfang Mai die Auftaktveranstaltung des Bürgerhaushalts 2011. Oberbürgermeister Jann Jakobs begrüßte unter dem sportlichen Motto „Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt“ etwa 80 interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich im Plenarsaal des Stadthauses eingefunden hatten. Er verwies auf die Ergebnisse der Vorjahre und zeigte sich erfreut über das stetig wachsende Interesse der Einwohnerinnen und Einwohner. „Trotz anstehender Sparzwänge ist die Durchführung des Bürgerhaushalts das richtige Zeichen. Alle Potsdamerinnen und Potsdamer erhalten dabei die Möglichkeit, sich zu informieren, am kommunalen Haushalt mitzuwirken und die Zukunft ihrer Heimatstadt aktiv mitzugestalten“, so Jakobs.

Im Vordergrund der Auftaktveranstaltung stand auch die Vorstellung des laufenden städtischen Haushalts. Bürgermeister und Finanzbeigeordneter Burkhard Exner erläuterte dazu die aktuelle finanzielle Lage der Landeshauptstadt und gab einen Ausblick auf zukünftige Herausforderungen. Im Haushalt 2010 ist mit einem Defizit von fast 25 Mio. Euro zu rechnen, erläuterte der Bürgermeister. Er verwies darauf, dass bis 2013 ein Haushaltsloch von insgesamt etwa 85 Mio. Euro zu stopfen sei. Grund dafür sei neben spürbaren Auswirkungen der Finanz- und Weltwirtschaftskrise auch eine andauernde Unterfinanzierung von Städten und Kommunen. Exner forderte alle Potsdamerinnen und Potsdamer dazu auf, auch in diesem Jahr eigene Ideen einzubringen. „Anregungen zu Kosteneinsparungen sowie zur Erhöhung von Einnahmen sind ebenso wichtig, wie Ideen für gezielte Projekte und Investitionen“, sagte Exner.

Bis Mitte Juni können nun Vorschläge zur Gestaltung der Finanzen der Stadt unterbreitet werden. Zu den Themenfeldern des diesjährigen Bürgerhaushalts zählen neben Gemeindesteuern, Bürgerhäusern, der Musik- und Volkshochschule auch der öffentliche Nahverkehr sowie erstmals Kindertagesstätten. Weiter stehen die Bereiche Gesundheits-, Sport-, Kultur- und Familienförderung, die Potsdamer Museen, Ideen zum Klimaschutz, die Gestaltung von Geh- und Radwegen sowie die Pflege öffentlicher Grünanlagen und Spielplätze zur Diskussion.

Zur Einbringung von Anregungen besteht die Möglichkeit, Vorschläge auf dem Postweg, direkt im Bürgerservice im Stadthaus oder telefonisch unter 0331 289-1120 abzugeben. Zusätzlich finden Mitte Juni drei Stadtteilversammlungen zum Bürgerhaushalt statt. Start ist jeweils 18 Uhr:
15.6.2010 - Babelsberg (Jugendherberge „Haus der Jugend“, Schulstr. 9)
16.6.2010 - Waldstadt II (Seniorenzentrum „Käthe Kollwitz“, Zum Kahleberg 23a)
17.6.2010 - Potsdam West (Grundschule Gerhart Hauptmann, Carl-von-Ossietzky-Str. 38)
Ausführliche Informationen zum Projekt und Kommunalhaushalt erhalten Sie im Internet unter www.potsdam.de/buergerhaushalt.

Kontakt:
Landeshauptstadt Potsdam
Projektteam Bürgerhaushalt
Friedrich-Ebert-Str. 79-81, 14469 Potsdam

Telefon: 0331 289-1120, Fax: 0331 289-841120
E-Mail: Buergerkommune@Rathaus.Potsdam.de